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Die (fast) unendliche Wahlgeschichte

Die (fast) unendliche Wahlgeschichte 28. November 20162 Comments

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Willkommen zur BP-Wahlwoche auf kultort.at! Da in den vergangenen elf Monaten ohnehin noch nicht genug über die österreichischen Bundespräsidentschaftswahlen berichtet wurde, möchten in den kommenden Tagen auch wir noch unseren leicht scharfen Dijon-Senf zum “Duell” zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen dazugeben. Denn von TV-Konfrontationen auf Kindergartenniveau bis hin zu unfähigen Druckereien war dieser Wahlkampf zumindest aus der Entertainment-Perspektive alles andere als kalter Kaffee. Na dann … möge der Bessere (lies: Name bestehend aus vier Wörtern) gewinnen!

So einiges ist passiert im Politikjahr 2016. Alleine in den letzten Wochen wurden wir mit einer Reihe von Neuigkeiten und Ergebnissen konfrontiert, die vor rund einem Jahr noch in der Kategorie “Schlechter Aprilscherz” gelandet wären: Unsere US-amerikanischen Freunde entschieden sich zum Beispiel dazu, diesen Mann (!) zu ihrem nächsten Präsidenten zu wählen. In Moldau wurde ein Oppositionspolitiker zum Staatsoberhaupt ernannt, der die Zukunft des ärmsten Landes Europas in einer wieder engeren Beziehung zu Russland sieht und gleichzeitig kein großer Freund der Europäischen Union ist. Ach ja, und Angela Merkel wird mittlerweile von den New York Times sogar als “die letzte Verteidigerin des freien Westens” bezeichnet. Ein Übermaß an positiven Meldungen sieht also anders aus.

Das bringt uns zu den Österreicherinnen und Österreichern, die nun schon zum dritten Mal in diesem Jahr aufgefordert werden, einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Aber in welche Richtung soll’s gehen? Welche Botschaft wollen wir der restlichen Welt mit dieser Wahl übermitteln? Gelingt es dem österreichischen Innenministerium überhaupt, den Wahlgang ohne Komplikationen über die Runden zu bringen? Bevor am Sonntag zumindest einige dieser Fragen (hoffentlich!) beantwortet werden, lasst uns gemeinsam Hand in Hand — oder zumindest die Hälfte, da Spaltungspolitik ja derzeit ziemlich im Trend zu sein scheint — eine Zeitreise durch den längsten österreichischen Bundespräsidentschaftswahlkampf der Zweiten Republik machen.

18. Dezember 2015 — “Ich freue mich, wenn Sie mich mit Ihrer Stimme unterstützen. Ihre Irmgard Griss.” Mit diesen Worten endet das Facebook-Video der mittlerweile 70-Jährigen, in dem sie ihre Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin ankündigt — und somit lasset die Wahlkampfspiele beginnen! Speziell in den ersten Monaten rechneten viele ExpertInnen Griss aufgrund ihrer soliden Performance in der Rolle der Hypo-Untersuchungskommissionsleiterin mehr als nur eine Außenseiterchance zu, geringstenfalls den Sprung in die Stichwahl zu schaffen. Manch ein Verschwörungstheoretiker munkelt außerdem, dass Erwin Pröll (ÖVP) bereits an diesem Tag sich gegen eine Kandidatur zum Bundespräsidenten entschied, da eine Niederlage gegen eine parteilose Konkurrentin ohne richtige Politikerfahrung mehr als nur rufschädigend für den allmächtigen Landesbaron gewesen wäre.

8. bis 29. Jänner 2016 — Im Folgemonat schließen sich Griss fünf Kandidaten an, denen es letztendlich gelingen würde, die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Mit Alexander Van der Bellen und Richard Lugner treten zwei weitere Kanidaten (zumindest offiziell) parteilos an, bezüglich ihrer Ideologien könnten die beiden aber nicht unterschiedlicher sein. Die drei Großparteien — ja, die FPÖ muss mittlerweile als eine Großpartei bezeichnet werden — entscheiden sich mit Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Andreas Kohl (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) für ebenfalls der Politik nicht unbekannte Namen, von denen sich zumindest zwei als miserable Fehlentscheidungen für die BP-Wahl 2016 herauskristallisieren würden.

26. April — “Österreich hat gewählt.” Kaum jemand kann die Bekanntgabe von ein paar Prozentwerten so packend gestalten wie Tarek Leitner. Wenn wir nur gewusst hätten, dass uns dieser dramatische Moment noch des Öfteren in diesem Jahr erwartet, hätte ich mir den halben Kilo Popcorn für den neuen Möchtegern-Harry-Potter-Film aufgespart. Egal … zurück zu der Wahl! Bei einer traurigen Wahlbeteiligungsquote von 68,5 % und einem Prozentanteil ungültiger Stimmen von 2,12 % endet der erste Wahlgang in einem blauen Erdrutschsieg, der Erinnerungen an die Blütezeiten Jörg Haiders weckt.

1. BP-Wahlgang

Besonders schockierend ist hierbei die Tatsache, dass Hofer, Van der Bellen und Griss gemeinsam mehr als dreimal so viele Stimmen wie die Kandidaten der beiden (Noch-) Großparteien erhalten haben. Da der österreichische Bundespräsident allerdings die absolute Mehrheit der Stimmen benötigt, folgt eine Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen — zwei Namen, welche österreichweit die Titelseiten der nächsten sieben Monate dominieren würden.

15. Mai — Während die TV-Konfrontationen vor dem ersten Wahlgang im Großen und Ganzen recht ereignislos blieben, geht das Wahlkämpfen (mit Betonung auf “Kämpfen”) nun erst so richtig los. Van der Bellen ist sich bewusst, dass er beinahe 14 Prozentpunkte aufzuholen hat und jeder Nicht-Hofer-Wähler der ersten Wahl auch nicht automatisch in das Lager des gebürtigen Tirolers wechsle. Daher reagiert der von den Grünen unterstützte Kandidat im Laufe des Wahlkampfes gelegentlich überraschend aggressiv auf einige der provokanten Aussagen Norbert Hofers. Der Wahlkampftiefpunkt ereignet sich in einer ATV-Sendung, bei der die beiden Kandidaten über eine Stunde lang ohne Moderation (!) ein Face-to-Face-Gespräch führen mussten. Den Ausgang dieses Experiments machen einige der Reaktionen im Netz deutlich:

Twee zu ATV-Duell #1
Screenshot via Twitter

 

Tweet zu ATV-Duell #2
Screenshot via Twitter

22. Mai — Der Tag der Entscheidung ist gekommen … oder auch nicht. Nach den ersten ausgezählten Stimmen sieht es nach einem knappen Sieg für Hofer aus. Da der Abstand allerdings zu gering ist, muss mit der Präsentation des offiziellen Ergebnisses noch auf die Auszählung der Wahlkarten gewartet werden. To be continued

23. Mai — Bei einer Wahlbeteiligung von 72,25 % und 3,56 % ungültiger Stimmen hat er’s doch wirklich noch geschafft!

1. BP-Stichwahl

Van der Bellen verwirklicht eine voller Spannung erfüllte Aufholjagd, welche nur mit dem legendären Bundesliga-Sieg des FC Bayern München aus dem Jahre 2001 verglichen werden kann. Dabei schoss sich der deutsche Rekordmeister erst in allerletzter Sekunde gegen den Hamburger SV zum Titel und riss somit den blauen Schalkern doch noch die Schale aus den Händen.

Die Bundesliga-Saison war im Mai 2001 nach diesem Tor beendet — die diesjährige Präsidentenwahl allerdings noch nicht.

8. Juni — Die FPÖ unter der Führung Heinz-Christian Straches legt dem Verfassungsgerichtshof eine Beschwerdeschrift in der Länge von 152 Seiten vor, die Mängel bei der Durchführung des zweiten Wahlgangs darlegt. Laut den Reklamationen soll es in 94 der 117 Bezirkswahlämtern zu gesetzeswidrigen Auszählungen gekommen sein. (Darunter unter anderem sowohl Villach Stadt als auch Villach Land — ein Was-auch-immer-das-Gegenteil-von-einem-Shoutout-ist an meine Heimatstadt!) Selbst wenn zu dieser Zeit viele österreichische BürgerInnen mit einem frustrierten Seufzen auf diese Beschwerdeschrift reagierten, muss im Nachhinein anerkannt werden, dass die Wahlanfechtung der FPÖ nicht nur eine kluge, sondern auch die richtige Entscheidung war.

1. Juli — Gerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofes, stimmt der Beschwerde der Freiheitlichen Partei zu und ordnet eine landesweite Wiederholung der Stichwahl an: “Das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof hat in diesem Punkt ergeben, dass die Bundeswahlbehörde am Wahltag (…) etwa ab 13 Uhr, also vor Wahlschluss, Wahlergebnisse systematisch auf elektronischem Weg an ausgewählte Empfänger, insbesondere an Medien und Forschungsinstitute weitergegeben hat. Diese Veröffentlichung verstößt gegen den Grundsatz der Freiheit der Wahl.” Vier Tage später verkündet Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) den neuen Termin: Der 2. Oktober soll’s also werden.

12. September — Wenn da nicht noch diese Sache mit den Wahlkarten wäre. Da die Klebestreifen der Briewahlunterlagen, produziert von der Frima kbprintcom.at, Fehler aufweisen, muss der Stichwahltermin auf den 4. Dezember verschoben werden. “Wir ermitteln auf Hochdruck weiter, das wird uns noch Tage, vielleicht zwei Wochen beschäftigen”, meint Sobotka im Stile eines Detektivs und gleichzeitig Wortspielkünstlers. Am selben Tag wird auch noch entschieden, eine Aktualisierung der Wahlberechtigung durchzuführen und allen ÖsterreicherInnen, die am Wahltag zumindest 16 Jahre alt sein werden, den Gang zur Wahlurne zu erlauben.

8. November — Donald J. Trump besiegt Hillary Clinton und wird 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Reaktionen der beiden österreichischen Präsidentschaftskandidaten sehen durchaus unterschiedlich aus. Während Hofer dem Republikaner gratuliert und davon überzeugt ist, “dass wir die guten Wirtschaftsbeziehungen zwischen unseren Ländern weiter gut ausbauen”, charakterisiert Van der Bellen das Ergebnis der US-Wahl als einen Weckruf für die bevorstehende Entscheidung in Österreich und dass man für einen respektvollen Umgang miteinander “das Gemeinsame vor das Trennende stellen” sollte.

Und das bringt uns zum jetzt nur mehr einzigen wichtigen Datum, den 4. Dezember 2016. Aber egal für wen sich Österreich am Sonntag entscheidet, #BPW16 werden wir so schnell nicht mehr vergessen.

[Foto: MIchael Gottwald/Flickr/CC BY 2.0/Illustration von kultort.at]

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